Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB's)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB's)


 

Die Enkho Holding GmbH (im Folgenden "PM" genannt) bietet über seine Internetplattform www.partymonster.de unterschiedliche Dienstleistungen, unentgeltlich als auch entgeltlich, für registrierte sowie nicht-registrierte User an.

 

Diese Dienstleistungen sind auf PM entweder beschrieben oder erklären sich von selbst. Wer die auf PM angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt, unterwirft sich diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen. Dabei spielt es keine Rolle, ob der User registriert ist oder welche der angebotenen Dienstleistungen (entgeltlich oder unentgeltlich) er in Anspruch nimmt.

 

Alle auf PM in den privaten Galerien der User verfügbaren Informationen und Bilder sind keine eigenen Informationen von PM, sondern werden ausschließlich von den Nutzern bereitgestellt. Der Webseitenbetreiber übernimmt keine Verantwortung für diese Informationen gemäß § 10 Telemediengesetz (TMG). Sie stellen fremde Informationen des Nutzers/Users dar, die PM für diesen speichert und für die dieser selbst verantwortlich ist.

 

Die Nutzung des Bildes / der Bilder ist nur zum eigenen Gebrauch gestattet. Der Hinweis auf mein Copyright (Urheber) darf nicht entfernt werden (§ 13 UrhG).

 


 

§ 1 Verbotene Inhalte

 

Strikt verboten ist, die auf PM angebotenen Dienstleistungen zur Übermittlung oder zum Speichern verbotener Inhalte Zweck zu entfremden.

 

Mit verbotenen Inhalten sind solche, die gegen vom Gesetz erlassene Verbote verstoßen und vor allem solche, die pornografischer, nationalsozialistischer, beschimpfender, beleidigender, rassistischer, fremdenfeindlicher, (sexuell) herabwürdigender, blasphemischer, diskriminierender, diskreditierender, politisch extremistischer oder moralisch verwerflicher Natur sind, gemeint. Dazu zählt außerdem die Einrichtung von Links, die zu derartigen verbotenen Inhalten führen.

 

Verboten ist auch die nicht mit PM vereinbarte Nutzung der angebotenen Dienstleistungen zu Werbezwecken, insbesondere zur Übermittlung unerbetener Nachrichten gemäß § 107 TKG (Telekommunikationsrecht TKG 2003) oder die Nutzung für den Versand von E-Mails oder SMS im Sinne von "Spamming".

 

 

Haftung für Links:

 

Mit dem Urteil vom 12. September 1999 - 312 O 85/99 'Haftung für Links' hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat.

 

Dieses kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und machen uns diese keinesfalls zu eigen.

 

Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche uns bekannt, haben sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.

 

 

§ 2 Übermittlung der Daten an Gerichte, Behörden und Co. / Datenschutz

 

Der PM-Benutzer erklärt sich ohne Widerruf damit einverstanden, dass Daten und Informationen, die PM über den User bekannt sind, an Gerichte, Behörden, insbesondere auch Fernmeldebehörden, weitergibt, wenn PM von diesen Einrichtungen und Institutionen dazu aufgefordert wird.

 

Des Weiteren können Daten an Dritte übermittelt werden, wenn diese gegenüber PM behaupten, sie seien durch die Nutzung der PM-Plattform durch den betreffenden User in ihren Rechten verletzt (d. h. beispielsweise beleidigt, bedroht etc.) worden.

 

Es obliegt PM, jeden durch eine verbotene Nutzung der angebotenen Dienstleistungen Gesetzesverstoß zur Anzeige zu bringen.

PM speichert persönliche Daten des Users auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen des Online-Portals sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten.

 

Diese Daten und Informationen gibt der User bei der Registrierung PM bekannt. Der User gibt sein Einverständnis, dass seine persönlichen Daten von PM gespeichert werden.

 

PM behält sich vor, die empfangenen User-Daten an den Mobilfunkbetreiber des Users weiterzugeben, falls dies gegebenenfalls zur Abrechnung entgeltlicher Dienste seitens des PM-Accounts erforderlich ist.

 

§ 3 Urheberrecht

 

Dem User ist es verboten, Inhalte zu übermitteln bzw. zu speichern, die dem Urheberrecht eines Dritten unterliegen. Der User erklärt mit dem Upload von Daten/ Fotos, dass keine Rechte Dritter dem entgegenstehen.

Bei Zuwiderhandlung stellt der User PM von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei und genehmigt die Weitergabe der Daten des Users zwecks Rechtsverfolgung durch die dritte Partei.

Der User gestattet PM die Benutzung der von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte/ Daten im Rahmen der durch den Web-Seiten-Betreiber angebotenen Internetauftritten und dass dieser diese Daten unwiderruflich zeitlich und örtlich unbegrenzt nutzen, verwerten und veröffentlichen darf.

 


§ 4 Sperren eines Accounts

 

PM verfügt über die Berechtigung, die weitere Nutzung der PM-Dienste durch einen User durch sofortige Sperre oder das Löschen seines Accounts zu verhindern und die von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte zu löschen, wenn dieser User:


  - gegen die Bestimmungen bezüglich verbotener Inhalte verstößt (siehe 1.)

  - gegen die Bestimmungen bezüglich des Urheberrechts verstößt (siehe 3.)

  - Zahlungsmittel wählt, deren Verfügungsberechtigung er nicht besitzt (siehe 6.)

  - gegen die von PM festgesetzten Bestimmungen bezüglich Dekodierung verstößt (siehe 9.)

  - die von PM verwendete Software oder andere elektronische Informationen unberechtigt weitergibt bzw. Inhalte auf PM verändert (siehe 10.)

  - gegen die Bestimmungen in Bezug auf seine Registrierung verstößt (siehe 13.)
  - PM bezüglich seiner Identität, d.h. beispielsweise was das Alter und/oder seine Geschäftsfähigkeit betrifft, in die Irre führt; oder seinen bei Vertrag mit PM eingegangenen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.

§ 5 Verfügbarkeit von PM

Der PM-User ist informiert darüber, dass die angebotenen Dienste von der einwandfreien Funktionalität von Netzwerks- bzw. Internetdienstleistungen abhängen, auf die PM keinen Einfluss nimmt.

Selbstverständlich ist PM darum bemüht, die Verfügbarkeit der angebotenen Dienste möglichst hoch zu halten, kann jedoch keine Garantie gewährleisten.


§ 6 Entgeltliche Dienste, Zahlungsformen und -bedingungen

Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im Voraus an den PM zu leisten. Der Betrag wird automatisch über die Mobilfunkrechnung, per Bankeinzug oder in Form einer vergleichbaren, von PM angebotenen Zahlungsmethode abgebucht.

Mit einer Registrierung in Zusammenhang mit der Angabe der für das vom User ausgewählte Zahlungsverfahren nötigen Informationen sowie der Nutzung einer entgeltlichen Dienstleistung erteilt der User PM die Ermächtigung für den Einzug des anfallenden Betrags.
Außerdem versichert der User, keine Zahlungsmittel (z. B. Kreditkarten) zu verwenden, deren Verfügungsberechtigung er nicht besitzt.

PM behält sich vor, die Nutzung von bestimmten angebotenen Diensten in Zahlung zu stellen. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten erklärt sich der User mit der damit verbundenen Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld einverstanden.

PM kann über Änderungen der Preise entgeltlicher Dienste frei verfügen (auch, wenn sie bereits bestehende Leistungen betrifft.) Diese evtl. Änderungen werden dem User schriftlich oder in Textform mitgeteilt. Dem Mitglied steht bei Preisänderungen das Recht zu, die von ihm in Anspruch genommene, entgeltliche Dienstleistung daraufhin innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Preisänderung schriftlich oder in Textform zu kündigen.

Erfolgt auf eine angekündigte Preisänderung keine Kündigung des betreffenden Dienstes seitens des Users, gelten die entsprechenden Änderungen als genehmigt und treten zum angekündigten Termin in Kraft.

 
§ 7 Unberechtigte Nutzung (durch Dritte)

Durch die Registrierung erhält der User einen aus Nickname und Passwort bestehenden PM-Account. Der User versichert, diese Daten vor dem unberechtigten Zugriff eines Dritten zu schützen.

Jeder User ist für die Nutzung seines PM-Accounts eigenverantwortlich. Damit ist gemeint, dass jeder entgeltliche PM-Dienst auf Kosten desjenigen Users erfolgt, der über den jeweiligen Account verfügt.

 Der User ist auch dann zur Verantwortung zu ziehen, wenn über seinen Account von dritter Seite verbotene Inhalte (siehe 1.) übermittelt bzw. gespeichert werden.

Dies gilt auch, wenn der PM-Account entgegen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf unzulässige Weise genutzt wird (siehe 4.), wenn der User seiner Verpflichtung, seine Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) vor dem unberechtigten Zugriff eines Dritten zu schützen, nicht nachgekommen ist.


§ 8 Haftung / Gewährleistung

PM verfügt darüber, ob angebotene Dienste (teilweise) eingestellt, verändert, durch Dritte erbracht werden. Bei einer evtl. Einstellung eines im Voraus bezahlten Dienstes, beschränkt sich der Anspruch auf evtl. im Voraus geleistete Zahlungen auf die nicht in Anspruch genommene anteilige Rückzahlung.

PM haftet KEINESFALLS für evtl. auftretende Vermögensschäden, die dem User auf Grund fahrlässigen Verhaltens seitens PM oder seinen Mitarbeitern entstehen können und eben so wenig für einen fahrlässig entstandenen Vermögensschaden, der höher ist als eine Summe von 1.000,00 €.

 

PM haftet ebenfalls nicht, wenn dem User durch andere User (entgegen den genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen) verbotene Inhalte (siehe 1.) übermitteln oder solche speichern!

PM übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt der vom User gemachten Angaben bei der Registrierung oder für andere durch den jeweiligen User generierte Inhalte.

PM übernimmt außerdem keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

 
§ 9 Dekodierung

Dem User ist verboten, Software sowie ALLE weiteren elektronischen Informationen, die ihm durch die Benutzung von PM-Dienstleistungen übermittelt werden, in ihre Bestandteile zu verändern, ganz oder teilweise zu kopieren, zu zerlegen, zu bearbeiten, zu übersetzen, weiterzugeben, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder für die Entwicklung anderer Software zu verwenden.

Jeder User verpflichtet sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die oben angeführte Tätigkeiten zu unterlassen. Schon eine geringfügige Abänderung unserer Software und/oder elektronischen Informationen ruft einen erheblichen, nicht vorhersehbaren Schaden, in deren und im Ablauf anderer Soft- sowie Hardware (z. B. am Handy) hervor.

Der betreffende User trägt daher in diesem Zusammenhang die alleinige Verantwortung und das alleinige Risiko in vollem Umfang.

 
§ 10 Verwendung der Dienste

Die von PM angebotenen Dienste dienen ausschließlich dem privaten Zweck. Eine gewerbliche Nutzung ist somit verboten. Der User ist berechtigt, Software oder andere elektronische Informationen, die durch die Benutzung von PM zur Verfügung gestellt werden, für sich zu gebrauchen.

Jede Weitergabe an Dritte, egal ob entgeltlich oder unentgeltlich, ist nicht erlaubt. Die von PM zur Verfügung gestellten Dienste und Inhalte dürfen lediglich nach ausdrücklicher Genehmigung seitens PM verwendet werden.

Dem User ist es verboten, die von PM verwendeten Zeichen, Fotos, Bilder, Grafiken, Logos, etc. zu verändern, zu ergänzen oder in irgendeiner anderen erdenklichen Weise zu bearbeiten.

§ 11 Vertragsbeendigung / Beendigung entgeltlicher Dienste

Allgemein gilt: jeder User verfügt darüber, ob und wann sein mit PM geschlossener Vertrag beendet und sein Account entsprechend gelöscht werden soll. Hierzu müssen Sie lediglich das Kontaktformular ausfüllen und PM die Beendigung des Vertrages mitteilen. Mit Bekanntgabe wird die Änderung des Accounts sofort umgesetzt oder auf Wunsch die Löschung des Accounts vorgenommen.

Ebenfalls ist es PM gestattet, einen bestehenden Vertrag mit einem User unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum kommenden Monatsletzten aufzulösen und nach Ablauf der genannten Frist den entsprechenden Account zu löschen.

Bei Nutzung eines entgeltlichen PM-Dienstes verfügt der User jederzeit über das Recht, sobald diese im laufenden Abrechnungszeitraumes erfolgt. Nach Ablauf dieses Abrechnungszeitraumes tritt dann die Kündigung für den entsprechenden Dienst in Kraft.

Lediglich in dem Fall, dass der Nutzer am letzten Tag des Abrechnungszeitraumes kündigt, tritt die Beendigung des Vertrages erst zum Ende des darauffolgenden Abrechnungszeitraumes in Kraft. Die Kündigung hat schriftlich (Brief) oder in Textform (E-Mail) zu erfolgen.

PM ist berechtigt, den Vertrag jedes Users unverzüglich und ohne Kündigungsfrist zu beenden, der gegen eine der genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

Des Weiteren hat PM das Recht, jeden Account ohne Information in jeglicher Form zu löschen, der länger als 12 Monate nicht in Anspruch genommen wurde. Dies betrifft insbesondere Accounts, die keine entgeltlichen Dienste in Anspruch nehmen.

 
§ 12 Regelungen für Registrierung

Mit einer Registrierung bei PM ist ein Vertrag abgeschlossen. Vertragserweiterungen durch die Inanspruchnahme weiterer Dienste (wie z. B. SMS) erfolgen. Diese Vertragserweiterungen sind verbindlich.

Der einfache Account – ohne Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste – beinhaltet das Userangebot auf PM der Interaktion zwischen den Usern.

 
Der erweiterte Account beinhaltet die Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste (derzeit stehen entgeltliche Dienste auf PM nicht zur Verfügung.

Jeder User verpflichtet sich, im Hinblick auf seine Registrierung bei PM, wahrheitsgemäße, aktuelle und komplette Angaben zu seiner Person angegeben zu haben und diese Registrierungsdaten bei Bedarf zu aktualisieren. PM verfügt über die Berechtigung, diese Daten gegebenenfalls zu prüfen, zu recherchieren und zu korrigieren.

PM übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt der vom User gemachten Angaben bei der Registrierung oder für andere durch den jeweiligen User generierte Inhalte. PM übernimmt außerdem keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.


§ 13 Weitere Verpflichtungen des Users

Der User erklärt sich unter allen Umständen einverstanden, PM von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen frei zu halten, die durch die Registrierung des Users und/oder seine Teilnahme an den von PM angebotenen Diensten entstehen könnten.

Der User verpflichtet sich außerdem, PM von jeglicher Haftung, Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus eventuellen Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder sonstiger persönlicher Rechte ergeben, außen vor zu lassen.

 
§ 14 Forumregeln/Allgemeine Verhaltensregel

Wir freuen uns, euch die Möglichkeit zu bieten, sich mit anderen Usern hier im Forum, über Nachrichten oder die Kommentarfunktion zu den unterschiedlichsten Themen gedanklich auszutauschen.

Lebhafte Diskussionen und die unterschiedlichsten Meinungen sind herzlich willkommen, dulden jedoch keine persönlichen Angriffe, die nachfolgend näher erläutert werden:


Wir bitte um dringende Einhaltung folgender Punkte:

1.)
Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. Insbesondere dulden wir keine persönlichen Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen. Wenn Du eine Meinungsverschiedenheit mit jemandem hast, bleibe sachlich und werden nicht persönlich!!!!
       
2.)    

Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird.
       
3.)

Weiter dulden wir keinen Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache. Beweise deinen guten Geschmack und bezeuge den anderen Usern den ihnen zustehenden Respekt.
       
4.)     
Verboten ist weiter, den Dialog verschiedener User wissentlich zu stören; z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Usern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.

Wir behalten uns jederzeit vor, bei Nichtbeachtung o. g. Allgemeine Geschäftsbedingungen und der aufgestellten Allgemeinen Verhaltensregeln, einzelne Beiträge (ohne vorherige Ankündigung) zu löschen oder - bei wiederholten Verstößen - einzelnen Nutzern zeitweise oder ganz den Zutritt zu versperren.
       
5.)    

Es ist nicht erlaubt persönliche Daten, wie Namen, Adressen, Telefonnummer o.ä. in Beiträgen zu veröffentlichen. Auch dürfen private E-Mails oder Nachrichten im Forum nicht ohne Einverständnis des Absenders veröffentlicht werden. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen werden ohne vorherige Warnung nach Bekanntwerden umgehend gelöscht.
       
6.)     
Wir bemühen uns stetig, in unserem Forum eine kompetente Moderation durch PM ausgewählte Moderatoren zu erreichen. Die Moderatoren genießen unser vollstes Vertrauen und sind nicht als "Polizei" des Forums anzusehen, sondern als Ansprechpartner für Userfragen sowie als kompetenter Gesprächspartner.

Die Wahl der Moderatoren wird aus diesem Grund von uns äußerst genau vorgenommen. Dennoch obliegt es den Moderatoren bei offensichtlichen Verstößen gegen unsere genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verhaltensregeln, die entsprechenden User zu verwarnen und bei mehrmaliger Wiederholung von der Diskussion auszuschließen.

 

§ 15 Salvatorische Klausel

Sofern einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt.
 
Anstelle der unwirksamen Regelung soll eine Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt und die Rechtlich zulässig ist. Dasselbe gilt im Fall von Regelungslücken.

 

Stand: 24.05.2018

 

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